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By Dr. Hilmar Götz (auth.)

1.1. Begriff, Wesen und Gliederung des Arbeitsrechts 1 Begriff. Arbeitsrecht ist das Sonderrecht der Arbeitnehmer (1). Im Mittelpunkt des Arbeitsrechtes stehen die Personen, die auf grund eines privatrechtlichen Vertrages (oder eines ihm gleichgestellten Rechtsverhältnisses) verpflichtet sind, Arbeit im Dienste eines anderen (des Arbeitgebers) nach dessen Weisungen zu leisten. Zum Arbeitnehmerbegriff vgl. Kap. 2, Tz 8f. Arbeitsrecht ist additionally nicht gleichzusetzen mit Recht der Arbeit. Arbeit leisten neben den Arbeitnehmern auch andere Personen, ohne daß sie unter das Arbeitsrecht fallen. Beispiele: Unternehmer, Gesellschafter einer Handelsgesellschaft, selbständige Handwerker, frei praktizierende Ärzte, Rechtsanwälte, Architekten, frei schaffende Künstler usw. Arbeit leisten ferner die Beamten, der mithelfende Ehegatte, Ordensleute, Diakonissen, Strafgefangene und Fürsorgezög­ linge; diese Personen unterliegen ebenfalls nicht dem Arbeitsrecht. Zur Begründung vgl. Kap. 2, Tz eight f. Daraus wird deutlich, daß die Bezeichnung "Arbeitsrecht" sprachlich ungenau ist (2). 2 Wesen. Charakteristisch für das Arbeitsrecht sind vor allem zwei Besonderheiten. • Im Arbeitsrecht haben Rechtsprechung und Lehre ein größeres Gewicht als in anderen Rechtsgebieten. Zwar gibt es eine Fülle von Rechtsvorschriften auf dem Gebiet des Arbeitsrechtes (vgl. hierzu Tz 7); es bleiben aber immer noch viele Fragen offen, die vom Gesetzgeber bisher überhaupt nicht oder nicht erschöpfend geregelt worden sind. Mehr als auf anderen Rechtsgebieten liegt daher die Schließung von Gesetzeslücken und die Rechtsfortbildung in den Händen der Wissenschaft und der Rechtsprechung (3), insbesondere des Bundesarbeitsgerichts.

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1 Satz 2 BGB). Das Gesetz stellt auf ein objektives Maß ab, nicht auf die Person des Schädigers (100). Entscheidend sind also nicht die persönlichen Eigenschaften und Kenntnisse des Einzelnen, sondern das Verhalten, das erforderlich ist, um Schäden abzuwenden. - Nach dem Grad der Fahrlässigkeit unterscheidet man zwischen leichter Fahrlässigkeit ("das kann mal vorkommen") und grober Fahrlässigkeit ("das darf nicht vorkommen"). Beispiel (99): Weiß der Dreher in dem obigen Beispiel von den Mängeln nicht, hat er sie aber durch unsachgemäße Arbeit verursacht oder unterläßt er eine ordnungsgemäße Kontrolle, so liegt je nach dem Grad seines Verschuldens grobe oder leichte Fahrlässigkeit vor.

Tätigkeit als Maurer, Schlosser, Verkäufer), so müssen alle Arbeiten übernommen werden, die sich innerhalb des vereinbarten Berufsbildes halten. Ist dagegen die Arbeit nur ganz allgemein umschrieben (z. B. Tätigkeit als Hilfsarbeiter), so muß der Arbeitnehmer jede Arbeit verrichten, die zumutbar ist (67). Im übrigen muß der Arbeitnehmer, auch wenn dies nicht ausdrucklich vereinbart wurde, gewisse Nebentätigkeiten mit übernehmen, sofern diese üblicherweise mit der von ihm ausgeübten Haupttätigkeit verbunden sind.

Fürsorgepflicht (des Arbeitgebers) zusammengefaßt. Vgl. hierzu Tz 99 ff. und Tz 103 ff. Erst Haupt- und Nebenpflichten zusammen ergeben ein vollständiges Bild des Arbeitsverhäl tnisses. 24 3. 1. 1. Art der Arbeitsleistung 44 Die Arbeitsleistung ist, sofern nicht ausdrucklich etwas anderes vereinbart wurde, höchstpersönlich zu erbringen (§ 613 BGB). Der Arbeitnehmer kann keinen Ersatzmann stellen. Beispiel (66): Ein Arbeiter, der Frühschicht hat, will mit einem Kollegen, der Spätschicht hat, die Schicht tauschen.

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